Inklusion

Dieses Informationsportal wendet sich mit Mobilitätsinformationen an Künstlerinnen und Künstler, die entweder nach Österreich kommen möchten und hier kurzfristig oder dauerhaft tätig werden oder aber aus Österreich kommen und ein internationales künstlerisches Vorhaben außerhalb Österreichs realisieren möchten. Das Thema Inklusion bildet dabei eine besondere Schnittstelle bzw. einen besonderen Fokus: Was müssen Künstlerinnen und Künstler mit besonderen Bedürfnissen oder spezifischen Beeinträchtigungen beachten, wenn sie mit einem künstlerischen Projekt  ins Ausland reisen möchten bzw., was können sie in Österreich erwarten und wie funktioniert das System hier in Österreich generell, welche staatlichen Regelungen, Unterstützungen und Ansprechpartnerinnen gibt es?

 Im folgenden Kapitel werden zunächst aktuelle Begriffsbestimmungen Inklusion und Barrierefreiheit sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen kurz skizziert, bevor im Anschluss die konkreten Arbeits-Bedingungen und spezifische Problemlagen für inklusive Künstlerinnen und Künstler und ggfs. ihre Assistentinnen und Assistenten dargestellt werden. 

Für sie sind neben allen anderen insbesondere drei Artikel der UN-Behindertenrechtskonvention wichtig:

·        Das Recht auf kulturelle Teilhabe

·        Das Recht auf Arbeit

·        Das Recht und die Möglichkeit zu Mobilität

Das Kapitel richtet sich insbesondere an Künstlerinnen und Künstler mit besonderen Bedürfnissen oder spezifischen Beeinträchtigungen, stellt aber auch Informationen für Menschen mit temporären besonderen Bedürfnissen oder Beeinträchtigungen sowie für Veranstalter*innen und Institutionen bereit. Gleichzeitig wendet es sich an eine interessierte Öffentlichkeit.

Zum Begriff Inklusion

Die Bewertung und Verwendung von Begriffen und Bezeichnungen verändern sich im Verlauf theoretischer wie praktischer Sensibilisierung. Der Artikel folgt dem aktuell national wie auf europäischer Ebene im juristischen wie soziologischen Diskurs Verwendung findenden Begriff der Inklusion. Im Gegensatz zur Integration zielt der Begriff der Inklusion nicht auf eine Anpassung Einzelner, sondern auf die Möglichkeit einer umfassenden Teilhabe/Partizipation und meint in gesellschaftlicher Hinsicht eine Veränderung der Bedingungen der Gesellschaft wie auch der Gesellschaft als Gesamtheit, die eine Inklusion ermöglichen. 

Soziologische Dimension des Begriffs Inklusion

Der Begriff Inklusion wurde von Talcott Parsons in die soziologische Theorie eingeführt und von Niklas Luhmann weiterentwickelt. Inklusion meint bei Parsons innerhalb der evolutionären Gesellschaftsentwicklung die Einbeziehung bislang ausgeschlossener Akteure in Subsysteme. Die Partizipation an den Leistungen der einzelnen Funktionssysteme ist laut Luhmann Inklusion. Émile Durkheim  definiert Inklusion als Gelingen gesellschaftlicher Solidarität. Bei Michel Foucault tragen Exklusion wie auch Inklusion disziplinarischen Charakter. Auch die Ungleichheitstheorie Pierre Bourdieus gründet auf dem Gegensatzpaar Inklusion und Exklusion. Eine weiterer Autor im Zusammenhang mit dem soziologischen Inklusionsbegriff ist der britische Theoretiker Thomas H. Marshall. Er begründet hiermit ein wohlfahrtsstaatliches Konzept von Citizenship.

„Inklusion bedeutet für Menschen mit Behinderungen, mit vollen Bürgerrechten aktiv und selbstbestimmt am Leben und in der Gesellschaft teilzuhaben“.


(Lebenshilfe)

Rechtliche Dimension

Auf der Basis der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wurde am 13. Mai 2006 von der UNO-Generalversammlung in New York das  Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verabschiedet und trat am 3. Mai 2008 in Kraft. Die UN- Behindertenrechtskonvention (BRK)  ist ein von 177 Staaten und der Europäischen Union durch Ratifizierung, Beitritt oder (im Fall der EU) formale Bestätigung (formal confirmation) abgeschlossener völkerrechtlicher Vertrag, der die bislang bestehenden acht Menschenrechtsabkommen für die Lebenssituation behinderter Menschen konkretisiert.

Die Grundsätze der Konvention enthält Artikel 3:

a) die Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie,einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, sowie seiner Unabhängigkeit;

b) die Nichtdiskriminierung;

c) die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft und Einbeziehung in die Gesellschaft;

d) die Achtung vor der Unterschiedlichkeit von Menschen mit Behinderungen und die Akzeptanz dieser Menschen als Teil der menschlichen Vielfalt und der Menschheit;

e) die Chancengleichheit;

f) die Zugänglichkeit;

g) die Gleichberechtigung von Mann und Frau;

h) die Achtung vor den sich entwickelnden Fähigkeiten von Kindern mit Behinderungen und die Achtung ihres Rechts auf Wahrung ihrer Identität.

UN-Behindertenrechtskonvention Art. 4 lautet: „die volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen ohne jede Diskriminierung aufgrund von Behinderung“

Nach Artikel 4 Abs. 2 der UN-Behindertenrechtskonvention müssen diese Rechte jedoch nicht sofort, sondern sie dürfen “nach und nach” (progressiv) umgesetzt werden — soweit sie keine Verpflichtungen aus der Behindertenrechtskonvention verletzen, die nach dem Völkerrecht sofort anwendbar sind. Die Realisierung der Konvention in einem Vertragsstaat kann also Schritt für Schritt, “unter Ausschöpfung seiner verfügbaren Mittel” erfolgen.

An dieser Einschränkung wird einerseits erkennbar, dass die Konvention tatsächlich in die Praxis umsetzbar sein soll, gleichzeitig aber wird deutlich, dass bereits vorausgesetzt wird, dass jede Gesetzesänderung zur Inklusion und jede Umsetzung einer Barrierefreiheit einer gewissen Zeit bedarf ebenso wie erforderliche Baumaßnahmen, Schulungen oder erforderliches Personal.

Die progressive Realisierung bezieht sich auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte; damit gemeint sind also die Menschenrechte des UN-Sozialpakts.

UN-Behindertenrechtskonvention

Monitoring Ausschuss zur UN Behindetenkonvention

UN-Behindertenrechtskonvention Broschüre Deutsche Fassung Download



UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich

Fakultativprotokoll (zusätzliche freiwillige Verpflichtung)

In Österreich wurde die UN- Behindertenrechtskonvention am 26. Oktober 2008 ratifiziert. Österreich hat zusätzlich zur UN-BRK auch das ergänzende Fakultativprotokoll unterzeichnet. Dieses räumt Einzelpersonen und Personengruppen die Möglichkeit ein, beim UN‑Behindertenrechtsausschuss in Genf eine Individualbeschwerde einzureichen.

Jedes Land ist verpflichtet, zumindest eine staatliche Anlaufstelle zu definieren. In Österreich ist die Anlaufstelle des Bundes das Sozialministerium. Die Länder haben – in Entsprechung des Artikels 33 UN‑Behindertenrechtskonvention und der österreichischen Bundesverfassung – jeweils eigene Anlaufstellen für ihren Zuständigkeitsbereich eingerichtet.

Seit Dezember 2008 existiert ein Überwachungsmechanismus im Bereich des Bundes – der Monitoringausschuss (§§ 13g ff Bundesbehindertengesetz). Die Länder haben für ihren Zuständigkeitsbereich ebenfalls Monitoringstellen eingerichtet.   

Monitoringausschuss

Der Österreichische Monitoringausschuss ist ein unabhängiger Ausschuss, der die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in Angelegenheiten, die in Gesetzgebung und Vollziehung (Verwaltung und Gerichtsbarkeit) Bundessache sind, überwacht. 

Der Monitoringausschuss

  • kann im Einzelfall Stellungnahmen von Organen der Verwaltung einholen.
  • gibt Empfehlungen und Stellungnahmen betreffend die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit Angelegenheiten der UN-BRK ab.
  • berichtet der Sozialministerin regelmäßig über seine Beratungen.
  • unterhält in Angelegenheiten der UN-BRK einen umfassenden Dialog mit der Zivilgesellschaft.

Die Mitglieder des Ausschusses sind:

  • vier Vertreter/innen der organisierten Menschen mit Behinderungen (und je ein Ersatzmitglied)
  • ein Vertreter/eine Vertreterin einer Nichtregierungsorganisation aus dem Bereich der Menschenrechte (und ein Ersatzmitglied)
  • ein Vertreter/eine Vertreterin einer Nichtregierungsorganisation aus dem Bereich der Entwicklungszusammenarbeit (und ein Ersatzmitglied)
  • ein Vertreter/eine Vertreterin der wissenschaftlichen Lehre (und ein Ersatzmitglied).

Das Sozialministerium und das jeweils betroffene Ressort oder oberste Organ der Vollziehung sind auch mit beratender Stimme vertreten.  

 


„Inklusion beschreibt, wie wir als Mitglieder der Gesellschaft leben möchten: In einem Miteinander, in dem keine Person ausgeschlossen wird. Jeder Mensch ist ein anerkannter Teil der Gesellschaft. Unabhängig von Herkunft, Behinderung, sexueller Orientierung oder Lebensalter. Alle Menschen sind verschieden. Die Gesellschaft profitiert von der Vielfalt der Einzelnen“.


(Lebenshilfe)


Nationaler Aktionsplan Behinderung 2012-2020 (NAP)

2012 wurde der Nationale Aktionsplan (NAP) Behinderung beschlossen, der die Zielsetzungen der österreichischen Behindertenpolitik bis zum Jahr 2020 beinhaltet. Ein großes Kapitel des NAP Behinderung widmet sich dem Thema Barrierefreiheit. Neben einer Vielzahl an Maßnahmen soll das Thema Barrierefreiheit verstärkt in das Bewusstsein der Gebietskörperschaften, der Wirtschaft und der Bevölkerung gerückt werden.   

Inklusionspaket

Grundsätzlich haben Menschen mit Behinderungen im Sinne des Disability Mainstreaming den Zugang zu allen Maßnahmen der allgemeinen Arbeitsmarktpolitik und auch auf entsprechende Unterstützung. Aus besonderen Lebenssituationen, aus dem Lebensalter und -verlauf, aus besonderen Formen der Beeinträchtigung oder aus dem Zusammentreffen von Behinderungen mit anderen Hintergründen, die eine Teilhabe möglicherweise erschweren, ergibt sich jedoch ein spezifischer Unterstützungsbedarf am Arbeitsplatz oder auf dem Weg in den Arbeitsmarkt.

Mit dem Inklusionspaket, das im Oktober 2017 im Nationalrat beschlossen wurde, steht die Stärkung der beruflichen Teilhabe und die Weiterentwicklung und Weiterführung der bestehenden Angebote für Menschen mit Behinderungen in Zukunft im Zentrum der Behindertenpolitik.

 

Martin Ladstätter, Obmann des Vereins BIZEPS – Zentrum für selbstbestimmtes Leben, und Mitglied des Menschenrechtsbeirats der Volksanwaltschaft, formuliert demgegenüber kritisch:

„Völkerrechtlich haben wir die Verpflichtung zur Inklusion, aber wir erfüllen sie nicht. Das betrifft längst nicht nur den Bildungsbereich. In Österreich klafft eine Lücke zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung. Wir sehen die sozialstaatlichen Leistungen und übersehen bestehende Barrieren. Wir verwechseln Fürsorge mit Inklusion.“

(Profil)


Barrierefreiheit

Der Begriff Barrierefreiheit wird umgangssprachlich oft pragmatisch verstanden als die Möglichkeit, einen räumlich barrierefreien Zugang zu einem bestimmten Gebäude bzw. einer Veranstaltung oder zu öffentlichen Verkehrsmitteln zu haben, aber die Bestimmung des Begriffs ist viel umfassender gemeint:  

Barrierefreiheit ist relevant für Personen mit

  • körperlichen bzw. motorischen Beeinträchtigungen
  • sensorischen Beeinträchtigungen
  • psychischen Beeinträchtigungen
  • chronischen Erkrankungen
  • autistischer Wahrnehmung
  • Lese-, Rechtsschreib und/oder Rechenschwächen
  • Akutes, Verletzung, Unfallfolgen
  • oder Ähnlichem


Barrierefreiheit im weiteren Sinne ermöglicht Menschen mit ganz unterschiedlichen Formen der Beeinträchtigung adäquate

  • Zugänge
  • Wahrnehmung
  • Alltagsorganisation
  • Ausstattung
  • Hilfsmittel oder
  • Kommunikation

Barrierefreiheit für das Angebot von Waren, Dienstleistungen oder Information

Seit dem 1. Jänner 2016 gilt das Gesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen für alle Unternehmen in ganz Österreich. Alle Waren, Dienstleistungen und Informationen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, müssen barrierefrei angeboten werden. Für die Beseitigung von Barrieren in Bauwerken, Verkehrsmittel, Verkehrsanlagen und Verkehrseinrichtungen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes mit 1.1.2006 genehmigt wurden, gab es eine zehnjährige Übergangsfrist. Diese ist mit 31.12.2015 ausgelaufen. 

Barrierefreiheit bedeutet, dass:

Waren und Dienstleistungen, die öffentlich verkauft werden, barrierefrei zugänglich sein müssen.
Geschäftsräume, Lokale, etc. frei von baulichen Barrieren sind.
alle Kundinnen und Kunden Zugang zu Informationen (z.B. Website oder Broschüren) haben müssen.

Definition Barrierefreiheit WKO


Barrierefreiheit von baulichen und sonstigen Anlagen, Verkehrsmitteln etc.

Barrierefreiheit von baulichen und sonstigen Anlagen, Verkehrsmitteln etc.bedeutet

Barrierefreiheit ist dann gegeben, wenn bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung sowie andere gestaltete Lebensbereiche für Menschen mit Behinderungen zugänglich und nutzbar sind:

  • in der allgemein üblichen Weise,
  • ohne besondere Erschwernis und
  • grundsätzlich ohne fremde Hilfe  

 

Die faktische Schwierigkeit liegt jedoch in Folgendem: Obgleich das Gesetz zwar das möglichst vollständige Herstellen von Barrierefreiheit beabsichtigt, so liegt dennoch keine Diskriminierung vor, wenn die Beseitigung von Barrieren mit hohen Kosten und Aufwendungen verbunden oder sogar rechtswidrig ist.

So können notwendige bauliche Veränderungen etwa aufgrund von Denkmalschutzvorschriften unzulässig sein.

WKO Diskriminierungsschutz für behinderte Menschen



Barrierefreiheit für Künstlerinnen und Künstler

Für Künstlerinnen und Künstler mit besonderen Bedürfnissen bzw. mit spezifischen Einschränkungen sind alle genannten Dimensionen der Berrierefreiheit relevant, in Bezug auf das vorliegende Kapitel geht es jedoch insbesondere um drei Bereiche

·        Barrierefreiheit beim Zugang zur Ausbildung und Arbeit – und das meint hier insbesondere sozial- und arbeitsrechtliche Bestimmungen

·        Sowie Barrierefreiheit beim Zugang zur kulturellen Teilhabe (und hier: als aktive Künstlerin als aktiver Künstler wie auch als Zuschauerin und Zuschauer)

  • Barrierefreiheit beim Reisen

·        Barrierefreiheit von Räumen, in den Künstlerinnen und Künstler ihre Kunst ausüben oder präsentieren möchten

Auf diese Bereiche wird im Folgenden eingegangen.

Ausbildung und Inklusion

Im Gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan 2019-2024 verpflichten sich die Österreichischen Universitäten inklusive der Musik- und Kunstuniversitäten zur

Verbesserung der sozialen Inklusion sowie Etablierung einer diversitätsorientierten Gleichstellungskultur:

Auf Basis ihres gesetzlichen Auftrags wirken die Universitäten auf eine diversitätsorientierte und inklusive Organisationskultur, soziale Chancengleichheit sowie auf die Berücksichtigung der Erfordernisse behinderter Menschen hin. Die Universität handelt daher im Wissen um mögliche Benachteiligungen und setzt Maßnahmen zur Beseitigung von Barrieren für benachteiligte Gruppen (z.B. Verringerung von Bildungsselektion). Auch für die Forschenden und Lehrenden bestehen je nach individuellen Lebens- und Arbeitssituationen eventuell strukturelle Vorteile oder Benachteiligungen an den Universitäten. Für Menschen mit Behinderung ist sicherzustellen, dass sie ohne Diskriminierung und gleichberechtigt Zugang zu allgemeiner tertiärer Bildung haben (Art. 24 der UN-Behindertenrechtskonvention).

Gesamtösterreichischer Universitätsentwicklungsplan 2019-2024, S. 36-37


Faktisch ist die Umsetzung an den verschiedenen Universitäten sowie Musik- und Kunsthochschulen jedoch sehr unterschiedlich. Private Ausbildungsstätten sind nicht an den universitären Entwicklungsplan gebunden, wohl aber an die Österreichische Rahmengesetzgebung. Wenn sie als Ausbildungsstätten staatlich anerkannt sind, gilt auch für ihre Studierenden der Leistungsumfang möglicher Förderungen und Beihilfen für Personen mit besonderen Bedürfnissen oder spezifischen Beeinträchtigungen während der Ausbildung:

Grundsätzlich stehen Personen mit besonderen Bedürfnissen bzw. spezifischen Einschränkungen diverse Beihilfen und Förderungen zur Verfügung

Detaillierte Informationen zu Beihilfen und Förderungen für Menschen mit Behinderungen in Österreich


Leistungen für Personen mit besonderen Bedürfnissen bzw. spezifischen Einschränkungen während der Ausbildung

Grundsätzlich stehen Personen mit besonderen Bedürfnissen bzw. spezifischen Einschränkungen während der Ausbildung zusätzliche finanzielle Zuwendungen zu. 

Zum Teil sind diese Zuwendungen gebunden an die amtliche Bescheinigung einer zumindest 50% Einschränkung oder des Pflegegrades 3 (bzw. des Pflegegrades 5).

Die möglichen Leistungen umfassen:

·        Erhöhte Familienbeihilfe

·        Ausbildungsbeihilfe

·        Pflegegeld

·        Persönliche Assistenz

·        Therapiekostenersatz (zum Teil mit Selbstbehalt)

·        Zuschuss zu technischen und orthopädisch-prothetischen Hilfsmitteln (zum Teil mit Selbstbehalt)

·        Zuschuss für behindertengerechte Wohnumbauten

·        Zuschuss für die Anschaffung von Blinden-Service oder Signalhunden

·        Waisenpension

·        Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitspension

·        Rehabilitationsgeld

·        Umschulungsgeld

·        Sozialentschädigungen

·        Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderungen

Sowie:

·        Steuervergünstigungen

·        Mobilitätsförderungen (Alltagsmobilität, Studierendenmobilität)

·        Gebührenbefreiungen und Vergünstigungen

 Beihilfen für Menschen mit Behinderungen in Österreich im Detail

Bei einem Projekt mit Künstlerinnen und Künstlern mit besonderen Bedürfnissen, die Leistungen aus dem obenstehenden Katalog erhalten, ist in jedem Fall zu prüfen, inwieweit Leistungen auch bei eigenem Verdienst oder Zuverdienst weiterhin unterstützt oder getragen werden und in welchem Umfang. 

Die Berechtigung für einzelne Leistungen bzw. Leistungspakete sind zum Teil miteinander oder an eine bestimmte Bedingung geknüpft – wie etwa an den Bezug von Pflegegeld.

Es ist vorab zu klären, dass die betreffenden Künstlerinnen und Künstler ihre künstlerische Arbeit so durchführen können, dass während des Projekts ein vollumfänglicher Versicherungsschutz besteht.

Gleichzeitig ist in jedem Fall detailliert abzuklären, ob die Bedingungen der künstlerischen Arbeit den Leistungsumfang der Künstlerin, des Künstlers beeinträchtigen bzw. in Frage stellen, oder andersherum: Es ist mit Bedacht und im Detail darauf zu achten und es sind die Bedingungen einer künstlerischen Arbeit so zu gestalten, dass sich für betreffenden Künstlerinnen und Künstler keine Nachteile in ihrer existentiellen sozial- und ggfs. arbeitsrechtlichen Situation daraus ergeben.

Es ist also vorab in jedem Fall die sozial- und arbeitsrechtliche Situation der Künstlerin, des Künstlers abzuklären, insbesondere ob eine Person etwa Bezieherin einer Mindestsicherung ist, oder ob sie Zuwendungen aus einer anerkannten Berufsunfähigkeitsrente bezieht.

Bezug von Leistungen bei Erwerbstätigkeit unf Zuverdienst

Pflegegeld

Das Ausmaß des Pflegegeldes richtet sich nach dem Pflegebedarf. 

Es sind sieben Stufen vorgesehen. 

Erforderlich ist ein Pflegebedarf von mehr als 65 Stunden pro Monat

Ab der Stufe 5 gelten zusätzliche Kriterien. 

 Für bestimmte Gruppen von Pflegebedürftigen sind Mindesteinstufungen festgelegt (z.B. für Blinde oder Personen, die wegen einer spezifischen Erkrankung auf den Gebrauch eines Rollstuhles zur eigenständigen Lebensführung angewiesen sind). Der erweiterte Pflegebedarf schwerst behinderter Kinder und Jugendlicher (bis zum vollendeten 7. bzw. 15. Lebensjahr) sowie von Personen mit einer schweren geistigen oder schweren psychischen Behinderung, insbesondere einer demenziellen Erkrankung (ab dem vollendeten 15. Lebensjahr), wird seit 1. Jänner 2009 mit einem zusätzlichen Stundenwert berücksichtigt (Erschwerniszuschlag)

Detaillierte Informationen zum Pflegegeld


Pflegegeld und Zuverdienst

Grundsätzlich wird der Bezug von Pflegegeld durch die Aufnahme einer (geringfügigen) Beschäftigung nicht berührt, weil ein Anspruch auf die Gewährung von Pflegegeld unabhängig vom Einkommen und Vermögen der betreffenden Person besteht.


Detaillierte Informationen Pflegegeld und Erwerbseinkommen (Rechtsdatenbank ÖZIV)

Das bedeutet für Künstlerinnen und Künstler, die Pflegegeld beziehen, dass es grundsätzlich möglich ist, wenn sie mit ihrer künstlerischen Tätigkeit Verdienste bzw.  Zuverdienste erzielen, ohne dass daraus negative Folgen für den Bezug des Pflegegelds resultieren.

Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Mit 1.6.2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft getreten, das durch die einzelnen Landesgesetze nun näher auszuführen ist. Die einzelnen Bundesländer hatten bis Ende des Jahres 2019 Zeit, diese entsprechenden Ausführungsgesetze zu erlassen.

Die aktuellen Mindestsicherungsgesetze der einzelnen Bundesländer sind noch solange gültig, bis die neuen Ausführungsgesetze in Kraft treten.

Mehr zur neuen Sozialhilfe

 Regelungen zur noch aktuellen Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS)

Höhe der Bedarfsorientierten Mindestsicherung: Auszahlung 12x jährlich.  

Gedeckt wird grundsätzlich: Lebensunterhalt; Wohnbedarf; Krankenversicherung: Leistungsbezieher ohne Krankenversicherungsschutz werden zur gesetzlichen Krankenversicherung angemeldet.

Die Richtsätze der jeweiligen Bundesländer sind auf den Homepages der einzelnen Landesregierungen zu finden.

Anrechnung von Einkommen und Vermögen: Vor Inanspruchnahme der Mindestsicherung müssen bis auf wenige Ausnahmen das eigene Einkommen und Vermögen eingesetzt werden.

 Ausnahmen von der Anrechnung z.B.:

  • Vermögensfreibetrag, dessen Höhe das jeweilige Land bestimmt
  • Immobilien zur Deckung des eigenen Wohnbedarfs, wobei nach 6-monatiger Schonfrist eine Sicherstellung per Eintrag im Grundbuch erfolgt
  • KFZ, das aus beruflichen Gründen oder aufgrund besonderer Umstände (insbesondere wegen einer Behinderung oder wegen unzureichender Infrastruktur) erforderlich ist.
  • Gegenstände zur Erwerbsausübung, Hausrat
  • Pflegegeld oder ähnliche Leistungen

Einsatz der Arbeitskraft / Arbeitsbereitschaft von arbeitsfähigen Personen: 

Arbeitsfähige Personen, die einen Antrag auf Bedarfsorientierte Mindestsicherung stellen, müssen sich um einen Arbeitsplatz bemühen. Die für den Einsatz der Arbeitskraft maßgebenden Kriterien sind grundsätzlich dieselben wie im Arbeitslosenversicherungsgesetz. Das bedeutet: Es muss jede zumutbare Arbeit angenommen werden. Jeder Erwerbslose, arbeitsfähige Bedarfsorientierte Mindestsicherungs-Bezieher muss sich beim AMS als Arbeit suchend vormerken lassen und eine zumutbare Arbeit annehmen. Wenn keine Bereitschaft zum zumutbaren Einsatz der Arbeitskraft besteht, werden Kürzungen der BMS vorgenommen.

Der Einsatz der Arbeitskraft darf jedoch nicht verlangt werden von:

  • Menschen mit Behinderung, die erwerbsunfähig sind
  • Personen, die pflegebedürftige Angehörige mit mind. Pflegestufe 3 überwiegend betreuen
  • Personen die das Regelpensionsalter erreicht haben

Zuverdienst Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Beim Bezug der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gibt es grundsätzlich keine Freigrenzen für Zuverdienste Bzw. bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wird jeder verdiente Euro als Zuversdienst angerechnet und mindert den Leistungsanspruch.

Was bedeutet das für Künstlerinnen und Künstler, die eine bedarfsorientierte Mindestsicherung erhalten?

Wenn sie mit ihrem ihren künstlerischen Projekte Einkommen erzielen, mindert dieses Einkommen den Bezug der Mindestsicherung.

Gegebenenfalls ist zu prüfen, inwieweit auch die Gewährung von konkreten Aufwandentschädigungen oder der Bezug etwaiger Funktionszulagen auf Leistungen aus der Mindestsicherung angerechnet werden, die bei Vereinen bis zu 75 Euro pro Monat betragen dürfen.

Information der IG Kultur Wien zu Kulturvereinen


 

Mobilpass

In Wien berechtigt der sogenannte Mobilpass für Bezieherinnen und Bezieher einer Mindestsicherung eine Reihe von Ermäßigungen

Detaillierte Informationen zum Mobilpass


Zuverdienste – auf einen Blick

Da Künstlerinnen und Künstler mit besonderen Bedürfnissen oder spezifischen Beeinträchtigungen oft verschiedene Leistungen erhalten, ist in jedem Fall zu prüfen, auf welche dieser Leistungen der Bezug eines Honorars bzw. eine Anstellung oder geringfügige Tätigkeit Auswirkungen hätte, die möglicherweise ihre gesamte Situation ungünstig verändern.

Zuverdienst Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Beim Bezug der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gibt es grundsätzlich keine Freigrenzen für Zuverdienste. Bzw. bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wird jeder verdiente Euro als Zuverdienst angerechnet und mindert den Leistungsanpsruch

Zuverdienst Berufsunfähigkeitspension

Während einer Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- oder Erwerbsunfähigkeitspension kann bis zur Geringfügigkeitsgrenze (2020 Wert 460,66 Euro pro Monat) dazuverdient werden, ohne dass sich die Höhe der Pension ändert.

Eine Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- oder Erwerbsunfähigkeitspension verringert sich dann aufgrund einer Erwerbstätigkeit, wenn

  • eine Erwerbstätigkeit über der Geringfügigkeitsgrenze (über 460,66 Euro pro Monat Wert 2020) und
  • ein monatliches Gesamteinkommen (das ist die Summe aus Bruttopension und Erwerbseinkommen) von über 1.241,97 Euro


vorliegen. 

Sind diese beiden Voraussetzungen erfüllt, gebührt nur noch ein Teil der Berufsunfähigkeitspension (als Teilpension). Der Steigerungsbetrag der 100-prozentigen Berufsunfähigkeitspension wird dann um einen Anrechnungsbetrag vermindert.

 Das bedeutet, dass bei einem Gesamteinkommen zwischen 1.241,97 Euro und 1.863,02 Euro (Wert 2020) die Pension um 30 Prozent gekürzt wird, zwischen 1.863,02 Euro und 2.483,93 Euro (Wert 2020) um 40 Prozent und ab 2.483,93 Euro um 50 Prozent.

Zuverdienst Pflegegeld

Das Pflegegeld stellt eine zweckgebundene Leistung zur teilweisen Abdeckung der pflegebedingten Mehraufwendungen und daher keine Einkommenserhöhung dar. Da die tatsächlichen Kosten für die Pflege das gebührende Pflegegeld in den meisten Fällen übersteigen, kann das Pflegegeld nur als pauschalierter Beitrag zu den Kosten der erforderlichen Pflege verstanden werden.

Informationen im Detail

Grundsätzlich wird also der Bezug von

Pflegegeld durch die Aufnahme einer (geringfügigen) Beschäftigung nicht berührt, weil ein Anspruch auf die Gewährung von Pflegegeld unabhängig vom Einkommen und Vermögen der betreffenden Person besteht.    

Pflegegeld und Erwerbseinkommen (Rechtsdatenbank ÖZIV)

Das bedeutet für Künstlerinnen und Künstler, die Pflegegeld beziehen, dass es grundsätzlich möglich ist, wenn sie mit ihrer künstlerischen Tätigkeit Verdienste bzw.  Zuverdienste erzielen, ohne dass daraus negative Folgen für den Bezug des Pflegegelds resultieren.


Begünstigungen im beruflichen Alltag

Menschen mit besonderen Bedürfnissen bzw. spezifischen Einschränkungen, die arbeiten, haben in ihrem beruflichen und privaten Alltag ebenfalls besondere Bedürfnisse und stehen unter einem besonderen Schutz. Aus diesem Grund wurden Begünstigungen eingeführt:

Voraussetzungen

  • Ein Grad der Behinderung von mindestens 50 % (Feststellung durch die zuständige Landesstelle des Sozialministeriumservice)
  • Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft, Staatsbürgerin/Staatsbürger eines EU- oder EWR-Vertragsstaats, Schweizer Bürgerin/Schweizer Bürger, anerkannte Flüchtlinge oder Drittstaatsangehörige, die berechtigt sind, sich in Österreich aufzuhalten und einer Beschäftigung nachzugehen, soweit diese hinsichtlich der Entlassungsbedingungen gleichzustellen sind.

Begünstigungen

Erhöhter Kündigungsschutz

Entgeltschutz (Lohn und Gehalt dürfen aufgrund einer Behinderung nicht vermindert werden.)

Beschäftigungspflicht, die von der Arbeitgeberin/dem Arbeitgeber bei 25 oder mehr Beschäftigten zu leisten ist (pro 25 Beschäftigte ein begünstigter behinderter Mensch)

Steuerliche Vergünstigungen für Personen mit Behinderungen selbst und deren Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber

Zugang zu Förderungen für Personen mit Behinderungen selbst und deren Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber

Eventuell Zusatzurlaub, wenn der jeweilige Kollektivvertrag, die Betriebsvereinbarung oder das Dienstrecht es vorsehen

Gesetzliches Vorzugsrecht bei der Vergabe von Tabakfachgeschäften

Begünstigungen im Detail


Begünstigt kann nicht werden,

  • wer sich in Schul- oder Berufsausbildung befindet (ausgenommen Lehrlinge),
  • wer eine dauernde Pensionsleistung bezieht oder über 65 Jahre und nicht mehr erwerbstätig ist oder
  • wer nicht in einem aufrechten sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis steht und auf Grund der Schwere der Behinderung nicht in der Lage ist, auf einem 

§  geschützten Arbeitsplatz oder in einem

§  integrativen Betrieb tätig zu sein.

 

Eine finanzielle Dauerleistung, wie Rente oder Pension, gibt es aufgrund der Einstufung als begünstigter behinderter Mensch nicht.

Mobilitätsförderung

Darüber hinaus bestehen explizite Angebote der Mobilitätsförderung etwa zur Erlangung eines Führerscheins, dem Erwerb eines Fahrzeugs aber auch etwa eines Blindenhundes.

Hier eine Übersicht


Fahrdienst

Neben regulären Fahrdiensten zu Schulen, betreuten Werkstätten, Arztbesuchen etc.  gibt es auch einen individuell buchbaren Fahrdienst für die individuelle Gestaltung der Freizeit: 

Fahrdienst in der Freizeit am Beispiel Wien

Auf Antrag wird eine Berechtigungskarte erstellt

- pro Fahrgast und pro Monat können maximal die auf der Berechtigungskarte ausgewiesenen Fahrten in Anspruch genommen werden - Fahrten sind 1-2 Tage im Voraus bei den Fahrtendienstunternehmen zu bestellen - keine Fahrten zum Arzt, zu Therapien oder Behandlungen

Informationen zur Verrechnung - In Anlehnung an die Tarife der Wiener Linien für Einzelfahrscheine beträgt die Eigenleistung pro Fahrt   2,40 EUR, für BesitzerInnen eines Mobilpasses 1,20 EUR

- Preis für Stiegentransport bei den Fahrtendienstunternehmen erfragen (wird nicht vom FSW gefördert)

 

Die eben genannten Mobilitätsleistungen und der Fahrdienst stehen grundsätzlich in Österreich ansässigen Menschen auf Antrag zur Verfügung. Bei internationalen Projekten sind etwaige Kosten, die vom Projekt bzw. vom Veranstalter getragen werden müssen, bei der Kalkulation zu berücksichtigen

Unterstützung am Arbeits- und Ausbildungsplatz und Mobilität

Persönliche Assistenz

Grundsätzlich gibt es zwei Arten persönlicher Assistenz

·        Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz

·        Persönliche Assistenz im Alltag

 

 


Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz


 

 Die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz umfasst nach Bedarf insbesondere folgende Kernaufgaben:

 

▪Begleitung am Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstelle bzw. Ausbildungsort einschließlich notwendiger Wege im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung

 

▪Begleitung bei dienstlichen Verpflichtungen außerhalb des Arbeitsplatzes (z.B. Besuch von Veranstaltungen, Dienstreisen)

 

▪Begleitung und Unterstützung zur Erlangung oder Erfüllung von Aufträgen im Rahmen der selbstständigen Tätigkeit Richtlinie Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz

 

▪Unterstützungstätigkeiten manueller Art bei der Verrichtung der beruflichen Tätigkeit oder während der Ausbildungszeit (z.B. Ablage von Unterlagen, Kopiertätigkeit); nicht jedoch Unterstützungsleistungen inhaltlicher oder fachlicher Art

 

▪Assistenz bei der Körperpflege während der Dienst- oder Ausbildungszeit

 

▪Sonstige behinderungsbedingt erforderliche Assistenzleistungen (z.B. Hilfe beim Ein- und Aussteigen aus dem oder in das Kfz, An-/Ausziehen der Jacke, Hilfe beim Mittagessen).

 

Richtlinie persönliche Assistenz


 

 

 

 

Wer kann persönliche Assistenz am Arbeitsplatz in Anspruch nehmen?

Die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz kann von Menschen mit Behinderungen nur unter folgenden Voraussetzungen in Anspruch genommen werden:

 

▪erwerbsfähiges Alter der Assistenznehmerin oder des Assistenznehmers mit Ausnahme der in § 10 Abs. 4 angeführten Personengruppe und

 

▪notwendige fachliche und persönliche Eignung für den ausgeübten bzw. angestrebten Beruf und

 

▪Bezug von Pflegegeld nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG), BGBl. Nr. 110/1993 ab der Pflegegeldstufe 3

 

Neben dem Vorliegen der oben genannten Voraussetzungen müssen sie

 

▪in einem aufrechten sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis stehen und mit Hilfe der Persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz die Qualität ihrer Arbeitsleistung steigern oder zumindest erhalten bzw. einen drohenden Arbeitsplatzverlust vermeiden können oder

 

▪selbstständig und gewinnorientiert tätig sein oder

 

▪mit Hilfe der Persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz ein konkret in Aussicht gestelltes sozialversicherungspflichtiges Dienstverhältnis erlangen bzw. eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufnehmen können oder

 

▪mit Hilfe der Persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz ein Studium oder eine Berufsausbildung in der gesetzlich vorgeschriebenen Dauer zuzüglich der nach Maßgabe des Studienförderungsgesetzes 1992 (StudFG), BGBl. Nr. 305/1992 für den Bezug von Studienbeihilfe zulässigen weiteren Semester absolvieren können.

 

Die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz kann nur natürlichen Personen zur individuellen und persönlichen Unterstützung gewährt werden und hat in jedem Fall auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt im Rahmen eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses bzw. auf eine gewinnorientierte selbstständige Tätigkeit abzuzielen. Besonders ist dies bei Aus- und Weiterbildungen, Studien und Lehrgängen zur Berufserprobung bzw. Arbeitstraining und bei Arbeitssuchenden zu berücksichtigen.

 


Weitere Gruppen, die Zugang zur persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz haben

 

·        Arbeitssuchende Arbeitssuchenden Personen kann eine Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz im individuell bedarfsgerechten Ausmaß grundsätzlich für höchstens 1 Jahr gewährt werden, wenn sie glaubhaft machen, dass eine ernsthafte und intensive Arbeitssuche stattfindet (wie z.B. AMS-Vormerkung, AMS-Termine, Bewerbungsschreiben, Bewerbungstermine).

 

·        Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz kann auch für die Dauer der Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Arbeitsmarktservice oder des Sozialministeriumservice (z.B. AMS-Kurs oder SMS-Maßnahme) gewährt werden.

 

·        Geringfügig Beschäftigte -  Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz zielt grundsätzlich auf ein voll sozialversicherungspflichtiges Einkommen, das über der jährlich festgelegten Geringfügigkeitsgrenze nach Maßgabe des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG),BGBl. Nr. 189/1955 idgF. liegt, ab. Im Falle einer geringfügigen Beschäftigung kann eine Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz jedoch gewährt werden, wenn die Aufnahme dieser geringfügigen Beschäftigung auf die Erlangung eines vollversicherungspflichtigen Dienstverhältnisses abzielt. Zur Arbeitserprobung und -bewährung kann die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz bis zu 12 Monate gewährt werden, wobei keine Verlängerung für die Ausübung der geringfügigen Beschäftigung beim selben Dienstgeber vor Ablauf von weiteren 24 Monaten möglich ist. Hierauf ist bei Gewährung einer Persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz ausdrücklich hinzuweisen.

 

 

·        Bezieherinnen und Beziehern einer Erwerbsunfähigkeits-, Berufsunfähigkeits- oder Invaliditätspension kann für eine Beschäftigung und einen Bezug einer in diesem Fall gebührenden Teilpension eine Förderung der Persönlichen Assistenz bis zum Erreichen des gesetzlichen Pensionsalters gewährt werden. Dasselbe gilt sinngemäß für Bezieherinnen und Bezieher von Rehabilitationsgeld (Rehageld) oder Umschulungsgeld.

 

·        Bezieherinnen und Beziehern einer Erwerbsunfähigkeits-, Berufsunfähigkeits- oder Invaliditätspension kann Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen nur in Ausnahmefällen gewährt werden, wenn diese aufgrund der Behinderung im Sinne einer Umschulung zu sehen sind, und wenn im Anschluss an diese Umschulung zumindest eine längerfristige Erwerbstätigkeit realistisch zu erwarten ist.

 

Im Einzelfall zu entscheiden sind Pensionsbezieherinnen und Pensionsbezieher

 

·        Bezieherinnen und Beziehern einer Eigenpension in Form einer Alterspension im Regelpensionsalter, einer vorzeitigen Alterspension bei langer Versicherungsdauer oder einer Korridorpension kann für etwaige Erwerbstätigkeiten keine Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz gewährt werden, sofern die Höhe des monatlichen Nettobezugs den Richtwert nach Maßgabe des § 293 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG),BGBl. Nr. 189/1955 idgF. um 30 Prozentpunkte überschreitet.

 

 

 

Erfolgt die ausgeübte Tätigkeit überwiegend zu therapeutischen Zwecken, ist die Förderung der Persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz nicht möglich, da die Förderung für diesen Personenkreis dem Bereich der sozialen Rehabilitation, der in die Zuständigkeit der Länder fällt, und nicht den Förderungszwecken der Beschäftigungsoffensive auf der Grundlage des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG), BGBl. I Nr. 22/1970 idgF. zuzurechnen ist.

 

 Auch kann Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz nicht für Freiwilligenarbeit sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten oder für Tätigkeiten, die aus steuerrechtlicher Sicht den Tatbestand der Liebhaberei erfüllen würden, gewährt werden.

 

 In diesem Fall wäre eine allfällige Förderung der Persönlichen Assistenz zuzurechnen, die in die Zuständigkeit anderer Förderungsgeber, wie z.B. der Länder, fallen. In Grenzfällen (Abgrenzung zwischen Hobby/Liebhaberei und selbstständiger Erwerbstätigkeit) ist die Vorlage eines schlüssigen Konzeptes durch die Betroffenen notwendig, aus dem die Planung der beruflichen (Wieder-)Eingliederung ersichtlich ist.

Persönliche Assistenz im Alltag

Auch unabhängig von Ausbildungsverhältnis oder Arbeit ist es möglich, eine persönliche Assistenz im Alltag zu bekommen. Derzeit finden Menschen mit Behinderungen, die Persönliche Assistenz im Privatbereich benötigen, in Österreich höchst unterschiedliche Rahmenbedingungen vor. Die Art und der Umfang der Finanzierung ist in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt.

Die Zugangsvoraussetzungen sowie die Art und der Umfang der verfügbaren Leistungen sind wesentlich davon abhängig, in welchem Bundesland eine Person, die Assistenzleistungen benötigt, lebt. Die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz ist dagegen bundesweit einheitlich geregelt

 

Am 19. September 2019 wurde in einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments ein Entschließungsantrag eingebracht, der darauf abzielt, auch die persönliche Assistenz künftig bundesweit einheitlich zu regeln. Es besteht Hoffnung, dass im Rahmen der aktuellen Legislaturperiode hier grundlegende Verbesserungen gesetzlich geschaffen und umgesetzt werden.

Persönliche Assistenz in Wien

In Wien wird Persönliche Assistenz über die Pflegegeldergänzungsleistung und das so genannte Teilbetreute Wohnen finanziert.

Information zu Antragstellung

Teilbetreutes Wohnen

Eine weitere Finanzierungsmöglichkeit für Persönliche Assistenz in der Freizeit ist ein Stundenkontingent über das so genannte Teilbetreute Wohnen.

Barrierefreiheit auf Reisen

Behindertenpass

Ab einer Behinderung von 70% berechtigt ein Österreichischer Behindertenpass zu Ermäßigungen bei Zugreisen.

Information zum Behindertenpass

Sozialministeriumsservice

Es ist auch möglich, einen europäischen Behindertenausweis zu beantragen, der in vielen europäischen Ländern auf freiwilliger Basis anerkannt wird. Die nationalen Berechtigungskriterien und Bestimmungen bleiben vom Ausweis unberührt.


EU-Behindertenausweis

Um Menschen mit Behinderungen das Reisen zwischen den EU-Ländern zu erleichtern, entwickelt die EU ein System der gegenseitigen Anerkennung des Behindertenstatus und einiger damit verbundenen Vorteile auf der Grundlage eines EU-Behindertenausweises.

Derzeit gibt es keine gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Dies schafft Probleme für die Menschen mit Behinderungen, da ihre nationalen Behindertenausweise in anderen Mitgliedstaaten möglicherweise nicht anerkannt werden.

Der EU-Behindertenausweis gewährleistet grenzübergreifend den gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Vergünstigungen vor allem in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport und Verkehr. Der Ausweis wird von den auf freiwilliger Basis am System teilnehmenden EU-Ländern gegenseitig anerkannt

Im Februar 2016 wurde in einer Gruppe von acht EU-Ländern ein Pilotprojekt gestartet:

Informationen zum EU-Behindertenausweis


Österreichische Bundesbahnen ÖBB

Reisende mit einem österreichischen Behindertenpass fahren bei einer ausgewiesenen Behinderung von 70% und höher zum halben Preis. Alternativ gilt auch der Eintrag: „Der/die InhaberIn des Passes kann die Fahrpreisermäßigung nach dem Bundesbehindertengesetz in Anspruch nehmen.“. Eine Begleitperson bzw. ein Assistenzhund reisen bei entsprechendem Vermerk im Behindertenpass kostenlos mit.

Darüber hinaus ist es möglich, praktische Hilfe für eine Reise telefonisch oder online anzumelden:

https://www.oebb.at/de/reiseplanung-services/barrierefrei-reisen

Hilfe für eine Zugreise im Inland muss mindestens 12 Stunden vor Antritt der Reise angemeldet werden (beginnt die Reise vor 9 Uhr am Morgen, muss sie bis 18 Uhr des Vortages gemeldet werden), bei Auslandsreisen ist eine Anmeldung 48 Stunden vor Antritt der Reise notwendig.

Detaillierte Auskünfte gibt die Broschüre barrierefrei-wir-fur-sie


Flugreisen

Fluglinien müssen Menschen eingeschränkter Mobilität oder Behinderung grundsätzlich befördern. Ausnahmsweise darf eine Fluglinie die Beförderung aus Sicherheitsgründen oder technischen Gründen verweigern.

Flugpassagiere müssen den Bedarf an besonderer Unterstützung 48 Stunden vor dem Abflug anmelden und rechtzeitig vor Ort sein.

Wenn sie das nicht tun, muss die Betreiberin/der Betreiber des Flughafens bzw. Fluglinien dennoch bestmögliche Unterstützung leisten.

Passagiere miteingeschränkter Mobilität oder Behinderung haben insbesondere das Recht auf

  • Zurverfügungstellung von kostenlosen Hilfeleistungen am Flughafen (auf dem Weg zum Gate und zum Flugzeug, beim An-Bord-Gehen und Von-Bord-Gehen, etc)
  • Unterstützung bei der Aufgabe bzw. Entgegennahme und der Beförderung des Gepäcks sowie bei Sicherheits- und Zollkontrollen
  • Beförderung der erforderlichen medizinischen Geräte und Mobilitätshilfen einschließlich elektrischer Rollstühle (sofern diese 48 Stunden zuvor angemeldet wurden, genügend Platz an Bord vorhanden ist und die Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden)
  • Mitnahme anerkannter Begleithunde (vorbehaltlich der nationalen Vorschriften)
  • Berücksichtigung der eingeschränkten Mobilität bei der Sitzvergabe (im Bereich des Möglichen)
  • Vergabe – wenn möglich – eines daneben liegenden Sitzplatzes an Begleitperson zur Unterstützung. Auf Verlangen muss es dieser Person gestattet werden, die notwendige Hilfe am Flughafen sowie beim An-Bord-Gehen und Von-Bord-Gehen zu leisten.

Informationen zu Barrierefreiheit auf Reisen in Österreich


Reisen mit Assistenz

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten – entweder eine Künstlerin, ein Künstler kann grundsätzlich allein reisen und organisiert sich vorab für die Reise vor Ort eine temporäre Assistenz oder es reist eine Assistenz aus dem Heimatland mit

Ob eine Assistenz im Ausland grundsätzlich mit der Sozialversicherung im Heimatland verrechnet werden kann und zu welchen Konditionen, ist im Vorfeld mit dem jeweiligen Sozialversicherungsträger zu klären.

 Zahlt der Sozialversicherungsträger nicht, oder übernimmt nur anteilige Kosten, können die Künstlerinnen und Künstler versuchen, den Betrag bzw. den Differenzbetrag als Kostenpunkt beim Veranstalter geltend zu machen. Gegebenenfalls muss er in einem Förderantrag eingeplant und mitbudgetiert werden!

Die zweite Möglichkeit ist, dass eine permanente Assistenz aus dem Heimatland mitreist. Dies ist insbesondere unter dem Aspekt der Vertrautheit und der gewohnten Unterstützungsorganisation in vielen Situationen sicher optimal.

Im Vorfeld einer Auslandsreise sind mit der Arbeitgeberin der Assistenz zwei Dinge zu klären:

·        Wird eine Assistenz bei einem Auslandseinsatz auch bezahlt und wie sind die Modalitäten der Bezahlung?

Dies ist mit der jeweiligen Assistenzorganisation und ggfs. mit dem Sozialversicherungsträger im Vorfeld zu klären.

·        Wie ist der Versicherungsschutz der Assistenz?

Bei beruflichen Reisen ins Ausland ist es notwendig, für die Assistenz ein A1 Formular zu beantragen und damit vom Arbeitgeber entsendet zu werden. Diese Entsendung muss ggfs. die Arbeitgeberin für die betreffende (angestellte) Assistenz bei der Gebietskrankenkasse beantragen (A1 Formular, Antrag auf Entsendung).

Barrierefreiheit für Künstlerinnen und Künstler

Rahmenbedingung für die Barrierefreiheit von Künstlerinnen und Künstlern sind ein ganzes Bündel von Gesetzen und Bestimmungen – etwa die weiter oben angesprochene Barrierefreiheit für das Angebot von Waren, Dienstleistungen oder Information sowie die Barrierefreiheit für bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, aber auch die besonderen Bestimmungen am Arbeitsplatz.

Wenn von baulicher Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden die Rede ist und wir oben gesehen haben, dass die Schaffung und Adaptierung barrierefreier Räume nur im Zusammenhang mit der faktischen Zumutbarkeit ihrer Umsetzung zu sehen ist, so wendet sich dieses Angebot zunächst an die Besucherinnen und Besucher öffentlicher Einrichtungen.

Wie es aber hinter der Bühne - etwa im Backstage Bereich von Konzerthäusern und Theatern aussieht, ist noch eine ganz andere Frage.

Es empfiehlt sich, etwa vor einer Tournee die genauen räumlichen Gegebenheiten zu erfragen, und sie am besten mit einer Checkliste der eigenen Notwendigkeiten abzugleichen.

Hierfür ist die Erstellung eines Technical Riders mit den spezifischen Erfordernissen empfehlenswert, um diese standardisiert bei externen Veranstaltern abzufragen.

Können einzelne bauliche oder andere Standards nicht erfüllt werden, gilt es im Einzelfall mit den Veranstalterinnen abzuklären, ob und wenn wie und mit welcher konkreten Hilfe die Situation gelöst werden kann.

Checkliste Barrierefreiheit

Hier exemplarisch mit großem Dank die Kriterien der 

 Checkliste der Beratungseinrichtung maiz für den Bereich der Erwachsenenbildung in einer Broschüre des Bundesministeriums für Kunst und Kultur

Checkliste: Ist Ihre Einrichtung Behinderten gerecht?

Überprüfen Sie Ihre Bildungseinrichtung, ob sie auch Behinderten gerecht ist.


Diese Checkliste hilft Ihnen dabei.

 

Für schwerhörige Menschen

Menschen, die schwerhörig sind, brauchen neben den eigenen Hörgeräten vor allem bestimmte Methoden und Ausstattungen der Räumlichkeiten, damit sie dem Geschehen gut folgen können.

·Werden in den Angeboten visuelle Medien/Symbole eingesetzt?

·Wird in den Angeboten eine einfache, deutliche und klare Sprache verwendet?

·Sind in einzelnen Räumen induktive Höranlagen angebracht?

·Verfügen einzelne Seminarräume über eine Akustikdecke?

·Sind Kursleiter_nnen/Referent_nnen mit Methoden und Verhaltensweisen vertraut, die schwerhörige Menschen am besten unterstützen? Für gehörlose Menschen Gehörlose Menschen sind auf Gebärdensprache angewiesen. Diese ist ihre Erstsprache. Geschriebene Sprache, die zu komplex ist, ist oft schwierig zu verstehen.

·Werden in den Angeboten visuelle Medien/Symbole eingesetzt?

·Werden bei den Angeboten Gebärdendolmetscher_innen eingesetzt?

·Stehen Skripten auch in einfacher Sprache zur Verfügung?

·Werden Inhalte in Skripten durch Bilder/Symbole/Zeichen unterstützend wiedergegeben? ·Erscheint das Kursprogramm in einfacher Sprache und mit Symbolen unterstützt?

 

Für Menschen mit Sehbehinderung

Menschen mit Sehbehinderung benötigen deutliche/kontrastreiche Orientierungshilfen. Blinde Personen brauchen Leitlinien, mit deren Hilfe sie sich im Bauwerk zurechtfinden können. Genaue Erklärungen und akustische bzw. digitale Aufbereitungen helfen im Lernprozess.

 ·Sind an den gesamten Glastüren kontrastreiche Klebestreifen angebracht?

·Sind in der Einrichtung kontrastreiche Bodenmarkierungen, die gut sichtbar sind bzw. mit dem Blindenstock leicht tastbar sind, angebracht?

 

Für Menschen mit besonderen Bedürfnissen

·Sind Stufen mit einem Kontrastband markiert (vor allem 1. und letzte Stufe)?

·Geht eine taktile Leitlinie vom Eingang zum Informationsschalter/Portier?

·Sind die Bedienungselemente des Aufzugs (so vorhanden) in Brailleschrift oder tastbarer Normalschrift beschriftet?

·Verfügt der Aufzug (so vorhanden) über eine Sprachausgabe?

·Werden in den Angeboten akustische Medien eingesetzt?

·Ist das Kursprogramm in digitaler Form vorhanden?

·Werden die Skripten auch in digitaler Form aufbereitet?

·Stehen Tonbandaufnahmen der Seminare zur Verfügung bzw. dürfen solche durch die Seminarteilnehmenden angefertigt werden?

 

Für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen

Personen mit psychischen Problemen (Depressionen, Ängsten etc.) benötigen vor allem helle, überschaubare Räumlichkeiten und eine freundliche Atmosphäre, um Lern- und Konzentrationsfähigkeit zu stärken.

·        Ist der Seminarraum gut beleuchtet?

 ·Verfügt der Seminarraum über eine klare, einfache Raumgestaltung?

·Stehen Skripten/ Unterlagen in schriftlicher Form zur Verfügung?

·Wird im Seminar genügend Zeit für Fragen, Wiederholungen und Pausen eingeplant?

 

Für Menschen mit Mobilitätsbehinderung

Personen mit Mobilitätsbehinderungen (Benützer_innen von Gehstöcken, Rollatoren, Rollstühlen, ältere Personen mit verminderter Gehfähigkeit) sind in ihren Bewegungsmöglichkeiten eingeschränkt und benötigen vor allem im baulichen Bereich einige Voraussetzungen, um Ihre Einrichtung besuchen zu können:

·Stehen Behindertenparkplätze nahe dem Eingang zur Verfügung?

·Ist die Oberfläche der Fußböden im Eingangsbereich griffig und stufenlos?

·Haben die Türen im Gebäude eine Breite von mind. 80 cm?

·Haben die Gänge in der Einrichtung eine Breite von mind. 120 cm?

·Sind die Toilettenanlagen mit Griffen zum Anhalten ausgestattet?

·Befinden sich die WC-Sitze in einer Höhe von 46 – 48 cm?

·Gibt es die Möglichkeit, in einzelnen Seminarräumen Durchfahrtsbreiten von 100 cm zu schaffen? ·Gibt es die Möglichkeit in einzelnen Seminarräumen Tische aufzustellen, die für Rollstühle unterfahrbar sind? (mind. 75cm)

·Sind die wesentlichen Räumlichkeiten der Einrichtung stufenlos erreichbar?

 

Generell für Menschen mit besonderen Bedürfnissen

·Ist der Zugang zum Informationsschalter stufenlos?

 ·Befindet sich in der Einrichtung ein Aufzug? ·Hat der Aufzug eine Mindestgröße von 110 x 140 cm? ·Ist die Einrichtung mit einem Treppenlift ausgestattet?

Und wie ist grundsätzlich die Sozialversicherung geregelt?

Weiterführende und nützliche Links

Anlaufstellen

Österreichischer Behindertenrat

ÖZIV Bundesverband für Menschen mit Behinderungen

bizeps


Persönliche Assistenz 

WAG Persönliche Assistenz in Wien, Niederösterreich und

Persönliche Assistenz in Oberösterreich

Barrierefreiheit

Broschüre des Kolpinghauses Barrierefrei durch Wien

Barrierefreie Hotels und Pensionen in Wien

Checkliste Barrierefreiheit

Checkliste Wie barrierefrei ist ihre Einrichtung - biv Akademie für integrative Bildung, Netweb.In Netzwerk für integrative Erwachsenenbildung und bmukk