Fragen & Antworten

Sozialversicherung


Wie funktioniert das System der Österreichischen Sozialversicherung?

Das Österreichische Sozialversicherungssystem umfasst Unfallversicherung, Krankenversicherung, Pensionsversicherung und ggfs. Arbeitslosenversicherung. Nicht alle Sozialversicherungsverhältnisse umfassen alle Versicherungszweige.

Anders als in anderen Ländern bestimmt in Österreich die Art meiner Beschäftigung (selbstständig, angestellt oder etwa bei einer Bundeseinrichtung) die Art der Sozialversicherung. Auch Einkünfte aus selbstständiger Arbeit unterliegen ab einem bestimmten Betrag (2021 ab einem Gewinn von 5.710, 32 Euro) einer Pflichtversicherung. Dadurch kommt es häufiger zu Mehrfachversicherungen.

Wann muss ich mich in Österreich verpflichtend sozialversichern (Pflichtversicherung)?

Anstellung

Wenn ich in Österreich über der Geringfügigkeitsgrenze (2021 monatliches brutto Gehalt höher als 475, 86 Euro) angestellt bin, werde ich von meiner Arbeitgeber*in automatisch pflichtversichert bei der Österreichischen Gebietskrankenkasse (ÖGK) und zwar umfassend: ich bin unfallversichert, krankenversichert, pensionsversichert und erwerbe auch Ansprüche auf die Arbeitslosenversicherung. Einen Teil der Sozialabgaben zahlt die Arbeitgeber*in (Dienstgeberanteil), einen Teil zahlt die Arbeitnehmer*in vom Bruttogehalt – ausgezahlt wird das Nettogehalt.

Geringfügige Anstellung

Wenn ich unter der Geringfügigkeitsgrenze angestellt werde, tritt verpflichtend nur eine Unfallversicherung in Kraft (ich kann aber für einen relativ geringen Betrag freiwillig bei der ÖGK eine umfassende Kranken- und Pensionsversicherung abschließen).

Selbstständige Arbeit

Auch wenn ich Einkünfte aus selbstständiger Arbeit erwirtschafte – und zwar einen Gewinn (nicht Umsatz!) von über 5.710, 32 Euro (Wert 2021), tritt eine Pflichtversicherung bei der Sozialversicherungsanstalt für Selbstständige (SVS) ein und ich muss dort ein Versicherungsverhältnis beginnen.

Wie kann ich mich in Österreich freiwillig versichern?

Freiwillige Selbstversicherung bei geringfügiger Anstellung

Bei einer geringfügigen Anstellung bin ich nur in der Unfallversicherung pflichtversichert, ich kann aber für ca. 67 Euro (Wert 2021) eine freiwillige Selbstversicherung bei der Österreichischen Gebietskrankenkasse (ÖGK) abschließen und bin dann in vollem Umfang krankenversichert und erwerbe auch Anspruchszeiten für die Pension.

Freiwillige Selbstversicherung ohne Anstellung

Ich kann mich auch ohne eine bestehende Anstellung bei der Österreichischen Gebietskrankenkasse (ÖGK) freiwillig versichern. In diesem Fall steigen jedoch die Beiträge bis zu einem monatlichen Betrag von ca. 450 Euro (2021). Bei geringen Einkünften kann ich einen Antrag auf niedrigere Beitragszahlungen stellen. In diesem Zweig der freiwilligen Selbstversicherung bin ich kranken- und unfallversichert, erwerbe jedoch keine Ansprüche oder Zeiten für die Pensionsversicherung.

Opting in bei selbstständigen Einkünften unter der Geringfügigkeitsgrenze

Wenn ich selbstständige Einkünfte unter der sogenannten Geringfügigkeitsgrenze habe (Wert 2021 5.710,32 Euro), kann ich mich bei der Sozialversicherungsanstalt für Selbstständige (SVS) freiwillig im sogenannten Opting in versichern. Das Opting in umfasst für 42, 77 Euro monatlich (Wert 2021) eine vollständige Unfall- und Krankenversicherung, jedoch keine Pensionsversicherung.

Was ist ein Selbstbehalt?

Bei der Sozialversicherung der Selbstständigen und bei der Beamtenversicherung besteht bei allen ärztlichen Leistungen ein Selbstbehalt von 20% -also ein Anteil, den ich selbst anteilig übernehmen muss. Ich kann mit der SVS eine Vereinbarung über Gesundheitsziele treffen, um den Selbstbehalt auf 10 % zu verringern. Bei geringem Einkommen kann ein Antrag auf Übernahme des Selbstbehalts durch die Sozialversicherung gestellt werden. Bei Krankenhausaufenthalten gibt es grundsätzlich keinen Selbstbehalt, jedoch für alle Versicherten eine geringe tägliche Kostenbeteiligung.

Kann ich meine Angehörigen mitversichern?

Bei fast allen Sozialversicherungsverhältnissen - auch bei der Freiwilligen Selbstversicherung und beim Opting in - ist es möglich, Angehörige – etwa Kinder sowie (Ehe-)Partner*innen mitzuversichern. Die Mitversicherung von Kindern ist kostenfrei, bei der Mitversicherung des Partners/der Partnerin fällt ein geringer Beitragssatz an. Übersteigt das Einkommen des Partners/der Partnerin einen bestimmten Betrag, ist eine Mitversicherung nicht mehr möglich und es muss ein eigenständiges Versicherungsverhältnis begründet werden.

Wie lange muss ich in Österreich arbeiten, um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu erwerben?

Um einen Erstanspruch auf Arbeitslosengeld zu erwerben, muss ich 52 Wochen innerhalb von zwei Jahren angestellt (über der Geringfügigkeitsgrenze) in Österreich gearbeitet haben. Personen unter 26 Jahren erwerben nach 26 Wochen angestellter Arbeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Für Folgeansprüche bzw. einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld muss man 28 Wochen angestellt arbeiten. Grundsätzlich ist es unter bestimmten Bedingungen (z.B. eine Anstellung in Österreich von wenigen Tagen bis zu vier Wochen) auch möglich, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld aus einem anderen EU-Land auf Österreich zu übertragen. Auch ist möglich, für einige Monate der Arbeitssuche mit einem Arbeitslosengeld aus einem anderen EU-Staat nach Österreich zu kommen.

Wie hoch ist das Arbeitslosengeld in Österreich?

Das Arbeitslosengeld beträgt in Österreich grundsätzlich 59% des vorherigen Nettoverdienstes. Es wird ein sogenannter Tagessatz errechnet. Unter bestimmten Bedingungen (etwa Familienzuschläge) erhöht sich der Prozentsatz auf bis zu 80%.

Gibt es in Österreich Folgeleistungen nach dem Bezug von Arbeitslosengeld? (Notstandshilfe

Wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld ausläuft und weiterhin eine Bedarfssituation besteht, kann ein Antrag auf den Bezug von Notstandshilfe gestellt werden. Dabei wird (anders als beim Bezug der sogenannten Mindestsicherung) das aktuelle Einkommen zur Berechnung des Bedarfs herangezogen, nicht jedoch Vermögenswerte (wie etwa eine Eigentumswohnung) angetastet. Der Bezug von Notstandshilfe wird unabhängig vom Einkommen des Partners gewährt. Die Notstandshilfe beträgt ca. 90%  der vorherigen Arbeitslosengeldbezüge.

Was darf ich beim Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe dazuverdienen?

Während des Bezugs von Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe darf ich geringfügig (2021 monatliche Geringfügigkeitsgrenze 475,86 Euro) dazuverdienen und zwar ggfs. „doppelt“: ich darf geringfügig angestellt sein mit einem brutto Gehalt unter der Geringfügigkeitsgrenze UND ich darf ZUSÄTZLICH (oder alternativ) selbstständige Einkünfte bis zur Geringfügigkeitsgrenze haben. Viele Arbeitslose wissen nichts von dieser doppelten Geringfügigkeitsgrenze.

Was ist, wenn ich beim Bezug von Arbeitslosengeld über der Geringfügigkeitsgrenze dazuverdiene? 

Übersteigt mein angestelltes Einkommen die Geringfügigkeitsgrenze, endet der Bezug des Arbeitslosengeldes für die Dauer der Anstellung.

Bei den selbstständigen Einkünften kommt es bei der monatlichen Berechnung auf die Art der Betrachtung an: wurden diese selbstständigen Einkünfte als „vorübergehend“ betrachtet und ich verdiene über der Geringfügigkeitsgrenze, falle ich für den entsprechenden Monat aus dem Arbeitslosengeldbezug. Wurden diese Einkünfte als „durchgängig“ oder „rollierend“ betrachtet, dann geht das Arbeitsamt davon aus, dass ich immer wieder selbstständig dazuverdiene. Dabei wird pro Monat die monatliche Zuverdienstgrenze von maximal 475, 86 Euro zu Grunde gelegt – und das bedeutet, wenn ich z.B. zwei Monate lang keine selbstständigen Einkünfte während des Bezugs von Arbeitslosengeld hatte, dann aber im dritten Monat 800 Euro dazuverdiene, verliere ich in diesem Monat den Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht, da dieser Betrag unter einem Wert der Summe von Geringfügigkeitsbeträgen für insgesamt drei Monate liegt (800 Euro sind weniger als drei mal 475,86 Euro). 

Was passiert, wenn ich beim Bezug von Arbeitslosengeld in einem Jahr selbstständig insgesamt über der Geringfügigkeitsgrenze verdiene?      

Achtung: wenn mein selbstständiges Einkommen in einem Jahr, in dem ich Arbeitslosengeld bezogen habe, insgesamt über der Geringfügigkeitsgrenze von 5.710, 32 (Wert 2021) liegt, tritt die Pflichtversicherung bei der Sozialversicherungsanstalt für Selbstständige (SVS) ein und in diesem Fall wird rückwirkend der Bezug meines Arbeitslosengeldes in Frage gestellt und es kann zu Rückforderungen des Arbeitslosengeldes kommen. Daher gilt die Regel: in einem Jahr, in dem ich Arbeitslosengeld bezogen habe, sollte ich keine selbstständigen Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze erwirtschaften. Von dieser Bestimmung gibt es nur wenige Ausnahmen – etwa die sogenannte Ruhendmeldung (link).              

Gewährt Österreich auch Sozialleistungen, wenn ich keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe habe? (Bedarfsorientierte Mindestsicherung)

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist eine Sozialleistung in Österreich. Sie besteht aus einer Bargeldleistung und einer unentgeltlichen Krankenversicherung.

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung ist für Personen vorgesehen, die über keine angemessenen finanziellen Mittel verfügen, um ihren Lebensunterhalt bzw. den ihrer Angehörigen ausreichend decken zu können.  Die Entscheidung, ob die bedarfsorientierte Mindestsicherung gewährt wird, trifft die jeweilige Bezirksverwaltungsbehörde (z.B. Bezirkshauptmannschaft, Magistrat). Diese nimmt auch die Auszahlung vor. Die Details der bedarfsorientierten Mindestsicherung sind in den Bundesländern verschieden geregelt.

EU- bzw. EWR-BürgerInnen haben in Österreich nur dann einen uneingeschränkten Anspruch auf die Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung, wenn sie sich als ArbeitnehmerInnen in Österreich aufhalten oder schon länger als fünf Jahre in Österreich wohnen.

Drittstaatsangehörige haben grundsätzlich nur dann einen Anspruch auf die Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung, wenn sie schon mehr als fünf Jahre rechtmäßig in Österreich gelebt haben.

Anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte haben grundsätzlich erst ab Zuerkennung ihres Status als Flüchtling bzw. subsidiär Schutzberechtigte einen Anspruch auf die Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung.

ACHTUNG:  Bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wirken sämtliche Zuverdienste (vom ersten Euro an) mindernd und bestehende Vermögenswerte werden angetastet 

Darf ich dazuverdienen, wenn ich Bedarfsorientierte Mindestsicherung erhalte?

Beim Bezug der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gibt es grundsätzlich keine Freigrenzen für Zuverdienste. Das bedeutet: Bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wird jeder verdiente Euro als Zuverdienst angerechnet und mindert den Leistungsanspruch.

 

Wann habe ich einen Anspruch auf eine österreichische Pension?

Ein Anspruch auf eine Österreichische Pension besteht nach 15 Versicherungsjahren. Kindererziehungszeiten, Zeiten der Pflege von Angehörigen und Zeiten der Arbeitslosigkeit werden mitgezählt. Wenn ein geringerer Versicherungszeitraum Zeitraum in Österreich besteht, können ggfs. Zeiten aus ausländischen Versicherungsverhältnissen dazu gezählt werden, um die 15 Jahre zu erreichen. Diese zählen jedoch nur für die Erhöhung der Anspruchszeiten, nicht für die Höhe des Pensionsanspruches, der allein aus den in Österreich „erwirtschafteten“ Beiträgen berechnet wird.

 

Inklusion


An was muss ich denken, wenn ich als inklusive*r Künstler/Künstlerin an einem Kunstprojekt teilnehme?

Zuverdienste:

Darf ich dazuverdienen, wenn ich Mindestsicherung erhalte?

Beim Bezug der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gibt es grundsätzlich keine Freigrenzen für Zuverdienste. Das bedeutet: Bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wird jeder verdiente Euro als Zuverdienst angerechnet und mindert den Leistungsanspruch.

Wieviel darf ich dazuverdienen, wenn ich eine Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- oder Erwerbsunfähigkeitspension beziehe?

Während einer Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- oder Erwerbsunfähigkeits-pension kann bis zur Geringfügigkeitsgrenze (2021 Wert 475,86 Euro pro Monat) dazuverdient werden, ohne dass sich die Höhe der Pension ändert.

Eine Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- oder Erwerbsunfähigkeitspension verringert sich dann aufgrund einer Erwerbstätigkeit, wenn

  • eine Erwerbstätigkeit über der Geringfügigkeitsgrenze (über 475,86 Euro pro Monat Wert 2021) und
  • ein monatliches Gesamteinkommen (das ist die Summe aus Bruttopension und Erwerbseinkommen) von über 1.260,60 Euro

vorliegen. 

Sind diese beiden Voraussetzungen erfüllt, gebührt nur noch ein Teil der Berufsunfähigkeitspension (als Teilpension).

Detaillierte Informationen:

https://www.wko.at/service/arb...

Darf ich aus meiner künstlerischen Arbeit dazuverdienen, wenn ich Pflegegeld erhalte?

Grundsätzlich wird der Bezug von Pflegegeld durch die Aufnahme einer (geringfügigen) Beschäftigung nicht berührt, weil ein Anspruch auf die Gewährung von Pflegegeld unabhängig vom Einkommen und Vermögen der betreffenden Person besteht.

Das bedeutet für Künstlerinnen und Künstler, die Pflegegeld beziehen: es ist grundsätzlich möglich, mit einer künstlerischen oder anderen Tätigkeit Verdienste bzw.  Zuverdienste zu erzielen, ohne dass daraus negative Folgen für den Bezug des Pflegegelds resultieren.

Detaillierte Informationen Pflegegeld und Erwerbseinkommen (Rechtsdatenbank ÖZIV)

Persönliche Assistenz

Welche Arten persönlicher Assistenz gibt es?

Es gibt persönliche Assistenz insbesondere für die Unterstützung beim Arbeitsplatz und in der Ausbildung. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch eine persönliche Assistenz im Alltag möglich.

Hier gibt es detaillierte Informationen

https://www.smartatmobility.com/de/inklusion/unterstuetzung-am-arbeits-und-ausbildungsplatz-und-mobilitaet/

Richtlinie Persönliche Assistenz

file:///C:/Users/Sabine/AppData/Local/Temp/richtlinie_paa_genehmigungsfassung_15.10.2019-1.pdf

Auf  Reisen

Fragen, die vorab zu klären sind:

Wie umfassend ist mein eigener Versicherungsschutz auf Reisen?

Kann ich meine persönliche Assistenz mit auf Reisen nehmen?

Wenn ich ein künstlerisches Projekt an einem anderen Ort und insbesondere im Ausland plane, müssen die Konditionen für eine Begleitung meiner Assistenz ggfs. vorher geklärt werden:

·       Sind im Projekt Reise- und Aufenthaltskosten für die Begleitung einer Assistenz eingeplant?

·       Darf meine Assistenz aufgrund ihrer Arbeitsbestimmungen mit in Ausland reisen?

·       Besteht dort auch ein beruflicher Versicherungsschutz für meine Assistenz?

·       Kann ich vor Ort durch eine Assistenz begleitet werden?

·       Wer zahlt das – sind dafür Projektkosten eingeplant. oder übernimmt meine Versicherungsträger unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten?

Welche besonderen Regelungen bzw.  Vergünstigungen gibt es für meine Reise?

Gibt es besondere Bedingungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder besonderen Bedürfnissen bei der Österreichischen Bundesbahn?

Reisende mit einem österreichischen Behindertenpass fahren bei einer ausgewiesenen Behinderung von 70% und höher zum halben Preis. Alternativ gilt auch der Eintrag: „Der/die InhaberIn des Passes kann die Fahrpreisermäßigung nach dem Bundesbehindertengesetz in Anspruch nehmen.“. Eine Begleitperson bzw. ein Assistenzhund reisen bei entsprechendem Vermerk im Behindertenpass kostenlos mit.

Darüber hinaus ist es möglich, praktische Hilfe für eine Reise telefonisch oder online anzumelden:

https://www.oebb.at/de/reiseplanung-services/barrierefrei-reisen

Hilfe für eine Zugreise im Inland muss mindestens 12 Stunden vor Antritt der Reise angemeldet werden (beginnt die Reise vor 9 Uhr am Morgen, muss sie bis 18 Uhr des Vortages gemeldet werden), bei Auslandsreisen ist eine Anmeldung 48 Stunden vor Antritt der Reise notwendig.

Detaillierte Auskünfte gibt die Broschüre barrierefrei-wir-fur-sie

Gibt es besondere Bedingungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder besonderen Bedürfnissen bei Flugreisen?

Fluglinien müssen Menschen eingeschränkter Mobilität oder besonderen Bedürfnissen grundsätzlich befördern. Ausnahmsweise darf eine Fluglinie die Beförderung aus Sicherheitsgründen oder technischen Gründen verweigern.

Flugpassagiere müssen den Bedarf an besonderer Unterstützung 48 Stunden vor dem Abflug anmelden und rechtzeitig vor Ort sein.

Wenn sie das nicht tun, muss die Betreiberin/der Betreiber des Flughafens bzw. Fluglinien dennoch bestmögliche Unterstützung leisten.

Passagiere miteingeschränkter Mobilität oder Behinderung haben insbesondere das Recht auf

  • Zurverfügungstellung von kostenlosen Hilfeleistungen am Flughafen (auf dem Weg zum Gate und zum Flugzeug, beim An-Bord-Gehen und Von-Bord-Gehen, etc)
  • Unterstützung bei der Aufgabe bzw. Entgegennahme und der Beförderung des Gepäcks sowie bei Sicherheits- und Zollkontrollen
  • Beförderung der erforderlichen medizinischen Geräte und Mobilitätshilfen einschließlich elektrischer Rollstühle (sofern diese 48 Stunden zuvor angemeldet wurden, genügend Platz an Bord vorhanden ist und die Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden)
  • Mitnahme anerkannter Begleithunde (vorbehaltlich der nationalen Vorschriften)
  • Berücksichtigung der eingeschränkten Mobilität bei der Sitzvergabe (im Bereich des Möglichen)
  • Vergabe – wenn möglich – eines daneben liegenden Sitzplatzes an Begleitperson zur Unterstützung. Auf Verlangen muss es dieser Person gestattet werden, die notwendige Hilfe am Flughafen sowie beim An-Bord-Gehen und Von-Bord-Gehen zu leisten.

Informationen zu Barrierefreiheit auf Reisen in Österreich

Wie sind die Räumlichen Bedingungen bei meinem Aufenthalt?

Wenn ich künstlerisch auf Reisen bin, sollte ich auf jeden Fall vorab die Barrierefreiheit des Aufführungsortes und meines Aufenthaltsortes zu klären.

  Checkliste Barrierefreiheit

https://www.smartatmobility.com/de/inklusion/raeumliche-barrierefreiheit-fuer-kuenstlerinnen-und-kuenstler/#jumpto_4794